SHUTDOWN vs. SHOWDOWN

 

Ein transatlantischer Politikvergleich USA-AUSTRIA.

 

Die Unterschiede zwischen den politischen Systemen der USA und Österreichs sind zahllos.

Zuallererst das Parteiensystem selbst – die USA lassen sich in rot (Republicans) und blau (Democrats) einteilen, während die österreichische  Parteienlandschaft immer bunter wird (rot, schwarz, blau, grün, orange, pink und …. ähem, frank).

Dieses Zweiparteiensystem, in dem, ganz grob gesagt,  eine Partei die Regierung und die andere die Opposition bildet, ist mitunter nicht weniger kontraproduktiv als die oft mühsame Pluralität von Koalition und mehrerer Oppositionsparteien. Schlimmer noch: klaffen die Ansichten unüberbrückbar auseinander, ist gegenseitige Blockade das letzte Druckmittel.

Die Spezies Politiker mag, ganz gleich welcher Farbe, Ideologie und Nationalität, in Demokratien so grundverschieden nicht sein. Der wesentliche Verhaltensunterschied zwischen den USA und Österreich kommt jedoch in Krisensituationen zutage.

Und da wartet Österreich (ganz im Gegensatz zu den Klischees Gemütlichkeit und Phlegma) gelegentlich mit ziemlich viel Action (Aktschn) auf. Ist eine Regierung regierungsunfähig oder herrschen tiefe Zerwürfnisse, wurde schon häufig die Notbremse gezogen. Manchmal mit direkten, schnittigen Ansagen („Es reicht!“  © Wilhelm Molterer 2008) und aus ehrlichem Eingeständnis des Unmöglichen, manchmal aus reinem Kalkül, um die Schwäche der gegnerischen Parteien auszunutzen (Wolfgang Schüssel, zweimal in den frühen 2000ern).

Eigentlich würde man ja die USA mit Action in Verbindung bringen. Doch showdowns finden derzeit wohl nur im Kino und TV-Serien statt.

 

BREAKING BAD IM CONGRESS

In den USA dauert der government shutdown nun bereits zwei Wochen – ein Ende ist nicht in Sicht und die Zahlungsunfähigkeit der USA rückt immer näher. Politische Geiselnahme, Erpressung, fehlende Kooperationsbereitschaft sind nur einige der Interpretationen dieses Stillstands im US-Congress. Man könnte auch meine, die Republicans sind schlechte Verlierer.  Einer der Gründe für den shutdown ist ihr Boykott des neuen, sozialer anmutenden Gesundheitssystems Affordable Care Acts (Obamacare), das allerdings bereits in Kraft getreten ist.

Die Medien nutzen diesen Ausnahmezustand für Meinungsmache und bombardieren Internet-User pausenlos mit pop-up-Fenstern („Who do you think is responsible fort he govt shutdown? Republicans? Democrats? Obama?“).

Nicht nur die Bevölkerung, die in Zwangsurlaub geschickten Staatsbeamten, sondern auch einige Politiker haben die Nase voll. Eine Senatorin  (Elizabeth Warren, D-Massachusetts) hat kürzlich in beeindruckend klaren Worten das ausgesprochen, was sich viele denken: „In a democracy, hostage tactics are the last resort for those who can’t win their fights through elections, can’t win their fights in Congress, can’t win their fights for the presidency, and can’t win their fights in the Courts. For this right-wing minority, hostage taking is all they have left.”

 

Der Begriff von Absurdität hat in Österreich und den USA auch unterschiedliche Ausprägungen: Die Grenzen der Absurdität wurden während des NR-Wahlkampfs hauptsächlich von einer Handvoll  Individuen neu definiert und überreizt.

Mittlerweile ist in den USA der shutdown ins Absurde abgedriftet: Die Republikaner haben beschlossen, dass nur ein bestimmter Congressman die Authorität hat, die Blockade für beendet zu erklären – und es ist entgegen aller Logik nicht der Fraktionsvorsitzende der Republikaner, speaker of the house John Boehner.

Eine Gemeinsamkeit besitzen österreichische und US-Politiker dann aber doch: die Liebe zum Taferl.

 

Congressman

frank2

 

 

Quelle: http://www.kurier.at

Quelle:http://www.upworthy.com/congress-did-something-so-spectacularly-creepy-that-its-too-unbelievable-to-make-up?c=fea

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